Freihandelsabkommen

[Gast]

Moin Moin,
was sagt ihr zu dem Thema?

[Harald Ritter]

Freihandelsabkommen
Heute morgen las ich dies und ich bringe es am Anfang, damit ich es nicht vergesse :
CETA-Abkommen: Kanadische Steaks werden hormonfrei.
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ceta-115.html
Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich.
Ich halte alles was von unseren Politikern in Brüssel und in der GROKO, sowie den diesen Artikel, wie auch andere Artikel für Schönmalerei, da dem Leser etwas suggeriert wird, was entweder garnicht oder nur halb der Wahrheit entspricht.
Wer den Artikel liest, kommt schnell zu der Erkenntnis, dass möglicherweise (das muss erst einmal nachgewiesen werden) von Seiten Kanadas keine Wachstumshormone mehr an Rinder verabreicht werden, es schliesst aber nicht aus, dass die Tiere weiterhin mit Genfutter gefüttert werden und eine Kontrolle der Antibiotikagaben ist von uns aus ebenfalls nicht möglich.
Papier ist geduldig.

Dazu kommt der von den EU-Eliten angepriesene angebliche handelspolitische Idealfall.
Kanada wird 50.000 Tonnen bestes Rindfleisch in die EU schicken und dafür darf die EU 30.000 Tonnen Rohmilchkäse nach Kanada schicken.
Da jubelt doch jeder Rinderzüchter in Europa. Oder nicht?
Ob wir zu wenig Rindfleisch in der EU produzieren? Dann haben mich die Grünen ganz schön belogen. Von wegen Massentierhaltung.
Oder ist unser Rindfleisch schlechter wie das kanadische? Vielleicht ist das kanadische ja billiger.
Was machen unsere Rinderzüchter in der Zukunft?
Müssen sie fortan Rosen züchten oder stempeln gehen?
So werden Arbeitsplätze geschaffen.
Europa ein Rosenmeer.

Und die Milch erst.
Kuh Elsa wird sich vor Freude in den 12-Liter-Euter schnipsen.
Fressen für Kanada, damit das Euter platzt.
Den Ländern in die wir bisher unser Milchpulver oder andere Milchprodukte exportierten können wir dann endlich den Stinkefinger zeigen.
Ätsch,-nix mehr für euch. Nur noch für Kanada und USA.
Denn wir müssen.
Wenn nämlich Kanada nicht die 50.000 Tonnen Idealrindfleisch nach der EU und die EU nicht die 30.000 Tonnen Idealmilchkäse nach Kanada, durch irgendeinen Umstand, liefern könnte, dann kommt der Stinkefinger aus Kanada.
Der Investitionsschutz.
Der ist wie ein Aufwärtshaken auf das Boxerkinn.
Gegner sofort ko.

Der Investitionsschutz greift schon, wenn die Konzerne ihren im Abkommen vereinbarten Investitionsschutz GEFÄHRDET ! sehen.
Der Aufwärtshaken kommt dann in der Form, dass z.B. die Bundesrepublik Deutschland vor einer besonderen Schiedsstelle (Geheim) dazu verdonnert wird den Gewinnausfall zu bezahlen.
Diese ISDS-Schiedsstellen sind keine öffentlichen regulären Gerichte.
Eine Revision ihrer Urteile ist nicht möglich.
Und dann? Wer ist denn die Bundesrepublik Deutschland?

Danach kommt das Sahnehäubchen aufs Idealrindfleisch.
Das Freihandelsabkommen garantiert !! dass das Idealrindfleisch zollfrei in die EU eingeführt werden darf.
So schaffen wir uns in Deutschland nicht nur auf einen Schlag alle die lästigen Rindfleischimporte aus Süd-Amerika und einige Zollbeamte vom Hals, Nein,-wir haben auch nichts in der Kasse was aus Importzöllen normalerweise in der Kasse ist. Ist das nicht ideal?
Um das auszugleichen schlage ich eine Luftatem-Steuer vor.

Und wenn sich doch so ein Schlaumeier Fleisch woanders her besorgen will?
Sie oben.
Denn wenn unsere Bauern auf den Druck der Metzger mit Regional erzeugt etwas mehr aufstallen und Rindfleisch etwas mehr zur Verfügung steht, dann gibts aus Kanada was auf die Hufe. Weil dann u.U. durch die Mehrerzeugung etwas von dem kanadischen Idealrindfleisch liegen bleibt.
Also liebe Bauern. Beliefert eure Metzger aber passt schön auf, dass ihr in den kg- und Stückzahlen bleibt, damit ihr Kanada nicht verärgert.

Ich glaube das sich weder gesunder Menschenverstand noch professionelle Darlegung gegen CETA und TTIP durchsetzt. Frau Merkel wird uns noch 3 weitere Jahre diktieren was gut und was schlecht ist. Und das sie den USA etwas abschlägt, halte ich für fast unmöglich. Wie man feststellen kann ist auch die neue Dame aus Schweden von einem Tag auf den anderen auf Kurs gebracht worden.
Das weiterverhandelt wird ist also kein Wunder.
Zahlen :
Lt. Auskunft des Bundes der Selbsständigen werden ca. 5 % der Arbeitsplätze in Deutschland von der Großindustrie gestellt.
Die restlichen 95% von Mittelstand und Kleinbetrieben.
Lobbyisten in Regierungskreisen kommen zu 99% aus der Großindustrie, die wirklich von TTIP und CETA profitiert.
Es wird Politik für eine Minderheit zu Lasten des Volkes (der EU-Völker) gemacht.
Wenn die Regierung, wie beim Atomausstieg nach dem Willen des Volkes entscheidet und dann von Vattenfall verklagt wird, ist schon klar was für Regierung und Bevölkerung herauskommt.

Es wird nur noch Politik gemacht, um nicht verklagt zu werden, denn der Deutsche Bürger würde die Zeche bezahlen wenn die Klage durchgeht.
Steuergelder werden in ungeahntem Mass in Konzernkassen fliessen. Denn die Konzerne bestimmen welchen Verlust sie angeblich haben und die Geheimgerichte segnen die Forderungen ab.

Es gibt schon diverse Handelsabkommen der USA mit z.B. Mexiko oder Peru.
Ratet mal, wer davon profitiert.

TTIP ud CETA sind mehr als nur Chlorhühnchen.
Diese werden uns serviert um das Grosse Ganze zu verschleiern.
Bei Freihandel verliert immer der unproduktivere, der mit höheren Lohnstückkosten und darin enthaltenenen Sozialkostenanteilen.
Statt nur um Hühnerbeine und Gabriels taktische Doppelzüngigkeit geht es neben Warenhandel um die staatliche Daseinsvorsorge und jeder für sich sollte bedenken, welcher Vertragspunkt ihn selbst betrifft:
-Handel mit Dienstleistungen,
-Teilhabe an öffentlicher Auftragsvergabe,
-Handel mit Finanzprodukten,
-Patente und Urheberrechte, Lockerung Datenschutz
-Nutzung von Land und Rohstoffen,
-Bildungs- und Gesundheitswesen,
-kulturelle Dienstleistungen,
-Veränderung von Verbraucher- und Umweltstandards,
-Veränderung von Sozialstandards,
-Regelungen des Tarif- und Arbeitsrechtes,
- Rechte und Arbeitsmöglichkeiten von Immigranten,
-Liberalisierung der Wasser- und Abwasserwirtschaft,
-Marktöffnungen für Energie und Transportwesen,
-weitere Marktöffnung für Müllentsorgung,
-um Verkehr und öffentlichen Nahverkehr
-Subventionsabbau (auch für kommunale und kulturelle Einrichtungen) etc.
Es geht um Privatisierung der staatlichen Hoheit, des Staatsrechtes und letztendlich des Staates.

Das geht etwa so :
Kanada/USA : Unterschreiben Sie den Vertrag.
EU : Was steht denn drin?
Kanada/USA : Ist geheim aber es stehen nur gute Sachen für dich drin.
EU : Na dann. Wo soll ich unterschreiben?
Wären nicht Auszüge aus den verschiedenen Texten geleakt, könnte überhaupt keine inhaltliche Diskussion stattfinden. Weil alle Voelker von den Verhandlungen ausgeschlossen sind, was als solches schon ein ganz dicker Hund ist.

Die Leaksauskünfte geben derzeit noch nicht her ob auch der öffentliche Dienst privatisiert werden soll. In Teilen sowieso, denn wie man lesen kann werden schon viele Aufgaben, welche früher Bund, Länder und Kommunen hatten und dementsprechend Personal dafür stellen mussten, von Privaten erledigt.
Wenn man dazu noch sieht, wie wenig handlungsfähig die Kommunen noch sind, wird man sicher diese Leistungen mit schlechter bezahlten Mitarbeitern, aber zu wesentlich höheren Kosten und schlechterer Qualität auf den Weg bringen.
Jeder Bürgermeister oder jede Behoerde wird froh sein, wenn sich die Personalkosten auflösen würden.


Berlin ist das Paradebeispiel wie man es extrem dumm gestalten kann:
Berlins Wasser ist privatisiert.
Mit einer "Gewinngarantie auf 30 Jahre".
DAS ist der "Investorenschutz" den der Steuerzahler berappen muss.
Die Verursacher sind ganz tolle Politiker die Berlin rockten und rocken.

Es ist schon auffällig, dass Gauck, Gabriel und Merkel, also Menschen, die selbst aus den unteren Schichten der Gesellschaft kommen, auf Teufel komm raus fast alles tun um den Grosskonzernen zu dienen. Ich nenne das Selbstsucht auf Kosten der Bürger und des Mittelstandes für einige wenige, welche aber das sorgenfreie Leben der genannten garantieren.
Bei Merkel und Gauck kommt zur Tarnung noch ein Schuss "Christentum" dazu.
Wenn ich hier meinen Verdacht schreibe, warum diese Herrschaften so handeln wie sie handeln, würde ich wahrscheinlich verhaftet und das Schicksal von Gustl Mollath aus Nürnberg teilen duerfen.

Es darf keine "Justiz" neben dem Deutschen Recht geben. Es gibt nur ein Recht. Dazu reicht ein Gericht. Die Klagemöglichkeit steht jedem Konzern auch vor einem Deutschen Gericht offen und zu.
Genmanipulierte Lebensmittel und genmanipuliertes Saatgut braucht niemand und will kaum jemand in Deutschland. Genveränderte Nahrung wird ganz einfach eingeklagt werden. Vorbehalte werden durch gekaufte Experten-Studien, welche jetzt schon in vielen Zeitschriften zu lesen sind erblassen.
Dagegen behaupte ich, dass wir in Europa weit bessere, gesündere und nahrhaftere Lebensmittel produzieren wie der Rest der Welt.
Schliesslich sind unsere Lebensmittel Grundlage der Gründungen der neuen Länder in Übersee gewesen.
"Wir leben im Zeitalter der Verdummung durch die Medien." Peter Scholl-Latour.

Als Beispiel habe ich schon oft den Chemiekonzern Monsanto angeführt.
Monsanto brachte und bringt das Wundermittel für jeden Acker Roundup auf den Markt. Gebt mal
http://www.sfggardens.com/super-weed...ning-us-crops/
in eine Suchmaschine ein.
Ihr werdet eine Internetseite finden, die darstellt, dass rund 50% der landwirtschaftlichen Anbauflächen der USA durch Chemikalen aus dem Hause Monsanto verseucht sind.

Jedes Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA hilft lediglich Kanada und den USA ihren Bedarf an Lebensmitteln zu decken. Die Geberländer und die Menschen in den Geberländern bleiben auf der Strecke. Wir führen freien Handel mit diesen Ländern. Also warum soll dieser Handel noch freier werden?

Dass ein Freihandelsabkommen mehr Arbeitsplätze schafft ist ebenso eine Unwahrheit, wie es eine Unwahrheit ist, dass die USA deutsche Qualitätsstandards einhalten könnte. Man spricht derzeit von 0,4% mehr Arbeitsplätzen. Dafür müssten wir beim Kommen von CETA und TTIP ein grosses Stück Demokratie aufgeben.
Zu Investorenschutz in der Praxis:


Lest dazu über Urugua, Phillipps Morris und die Schweiz.
Phillipps Morris klagt gegen die Schweiz, weil der Staat die eigene Bevölkerung vor den Folgen des Rauchens schützen will, was den Gewinn des Multis mindert. Die Schweiz steht bis jetzt nicht auf der Seite der Gesundheit. Man beruft sich auf einen 23 Jahre alten Vertrag. Inhalt : Investorenschutz!
Man darf zwar das Rauchen verteufeln aber Gewinn geht vor Gesundheitsschutz.
Warum lernen unsere Politiker nicht aus solchen Aktionen?
Sie oben.
Es soll den Parlamenten, mithin dem Volk, die Möglichkeit genommen werden, frei über Umweltschutz, Arbeitsschutz und Verbraucherschutz zu entscheiden.
Denn klagen vor den sogenannten Schiedsgerichten sollen nur die Unternehmen und Investoren können – nicht die Staaten.
Die Diskussion um die sogenannten Freihandelsabkommen, bei denen es um das Gegenteil von freiem Handel geht, nämlich um die Regulierung von Handel und Investitionen zugunsten der grossen Konzerne, der reichen Investoren, und gegen die Interessen der Allgemeinheit, muss deshalb abgelehnt werden.

TTIP und CETA sind zutiefst antidemokratisch.
Es sind Knebelverträge aus der ein Staat (und somit wir) nicht mehr herauskommt.
Die Leute die sich informieren, wollen kein CETA und auch kein TTIP, kein Genfood.
Ratet mal warum immer weniger wählen gehen, weil unsere eigenen Interessen für das Grosskapital und das US-Imperium von unserer Regierung verraten werden.

Welchen Grund sollte die Regierung haben dem Volk mitzuteilen, dass der Staat privatisiert wird?
Was da helfen könnte? Darf ich nicht schreiben.
Man darf aber friedlich protestieren. Und das sollte jeder tun.
In 3 Jahren, zur nächsten Wahl hat niemand mehr eine Wahl.
Dann wurde schon lange entschieden.
Die letzten mutigen Menschen sah ich 1989/90 als sie mit den Fuessen abstimmten.
Wir sind das Volk

[Zwergwidder]

Hallo Harald, hallo Smoky,

klasse Beitrag, vielen Dank für die Infos!!!!!

Also darf das Volk nicht wissen um was es geht, darf aber verklagt werden...?

Oh Mann. Was für eine Sch....

[Gast]

Moin Moin,
da habe ich noch was gefunden zu dem Thema.
http://www.theintelligence.de/index....nter-ttip.html
Wir leben in einer fragwürdigen Zeit!

[Harald Ritter]

Moin Klaus.
Es kann garnicht genug darauf hingewiesen werden wie man in Berlin und Brüssel unsere Demokratie verscherbelt.
Ich tat was ich tun konnte mit der Unterschrift in der Petition und einem Brief nach Brüssel.
Das genügt aber nicht. Ihr seid vor Ort und habt mehr Möglichkeiten.
Ein sehr guter Hinweis auch von Smoky.

Ihr müsst die Werbetrommel rühren. Absolut!
Setzt euch darüber in Kenntnis wo und wann Proteste veranstaltet werden. Dort hin und mitmachen.
Soviel Zeit muss sein !!
Hängt Schilder ins Schaufenfenster warum ihr 1 Tag nicht da seid und zur Erhaltung der Demokratie am Protestort mitmacht.
Kunden, Freunde, Arbeitskollegen, alle ansprechen.
Viele wissen noch nichts von dieser Schandtat am Deutschen Volk.
Mut beweisen! Damit es auch in Zukunft noch einen Mittelstand und Deutsches Recht gibt.

[Harald Ritter]

Ein Beispiel wie es in der Lebensmittelbranche der USA zugeht.
Da vieles in kurzer Zeit vergessen wird, hab ichs noch einmal ausgegraben.
Lest dazu bitte die Kritik im unteren Teil der Webside
http://de.wikipedia.org/wiki/Walmart

Darunter gehts weiter mit Walmart Canada von dem in Wiki u.a. steht :
..ist ein Tochterunternehmen des US-amerikanischen Einzelhandelsunternehmens Walmart.
Der Hauptsitz des Unternehmens befindet sich in Mississauga. Walmart Canada betreibt über 333 Geschäfte, darunter befinden sich 167 Supercenters und 166 Walmart Lebensmittelmärkte.

Walmart musste sich zwar 2006 im deutschen Markt geschlagen geben aber unter den Freihandelsabkommen-Bedingungen ist ein Rückkehr nicht ausgeschlossen.
http://www.stern.de/wirtschaft/news/...nd-566569.html

Durch die Verknüpfung vieler US-amerikanischer Firmen mit ihren Tochtergesellschaften in Kanada eröffnen sich für die Nord-Amerkaner sehr viel mehr Möglichkeiten als im freie Marktwettbewerb.

Meine Prognose: 1-2 Monate Idealrindfleisch zum Niedrigstpreis aus einer eigenen Verkaufsstelle verkauft und niemand braucht mehr ein Rind in dieser Gegend zu schlachten.

[Harald Ritter]

Macht mit ! Es geht um unsere Zukunft.

11.10.14 Europaweiter Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA & Co.
11.10.14 Hamburg: Demonstration gegen TTIP, CETA und TiSA
11.10.14 Stuttgart: Stopp TTIP! - Kundgebung, Demonstration und Infomarkt
14.10.14 Osnabrück. Informationsabend: Der große Freihandels-Bluff
25.10.14 Erfurt. Tagung "Für starke, demokratische und solidarische Kommunen"
26.10.14 Reutlingen. Freihandelsabkommen mit den USA: Gefahr oder Chance?

Mehr Infos hier:
http://www.attac.de/kampagnen/freiha...-ttip/termine/

Eine dieser Städte ist auch in Deiner Nähe !

[Harald Ritter]

Es ist nicht wahr:
EU-Vertreter Ignacio Garcia Bercero: "Wir sind kontinuierlich im Gespräch mit der Zivilgesellschaft und jedem,
der tiefer in ein Thema einsteigen will."

Frage : Wer oder was ist die Zivilgesellschaft und wer will denn NICHT tiefer in die Thematik einsteigen?
Wie ist es möglich in Themen einzusteigen wenn diese hinter verschlossener Tür verhandelt werden.
Mehr Meinungen hier:
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ttip-111.html

[Harald Ritter]

ca. 740 Millionen Einwohner Europas werden von diesen Herren verschaukelt und die europäischen Märkte durch
CETA und TTIP den Nordamerikanern zum Frass vorgeworfen.
http://meta.tagesschau.de/id/90478/k...und-van-rompuy
Lest bitte den Bericht und die Kommentare.
Nehmt an einem der Protestbewegungstermine teil !

[Tobias Locher]

Moin Harald,
wie stehen eigentlich die Verbände zu diesem Thema?
Ist ja nicht nur das Fleischerhandwerk betroffen? Weiß da jemand davon?

Schöne Grüße
Tobias

[Harald Ritter]

Moin Tobias.
Ich habe viele Artikel in vielen Zeitschriften gelesen in welchen das Freihandelsabkommen TTIP abgelehnt wird.
Eine spektakuläre Protestaktion blieb jedoch bisher aus.
Hier und da findet man einen Artikel in welchem von ca. 500 Teilnehmern einer Anti-Aktion geschrieben wird aber das wars. Selbst einschlägige Fleischerzeitungen berichten neutral bis frohlockend über CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada, welches ich als Türöffner für TTIP mit den USA halte.
Von der Logik her kann man feststellen, dass die Industrie macht was sie will und eigentlich daran arbeitet das Handwerk zu paralysieren um es etwas später auszuschalten.

Weiterhin stelle ich fest, dass die Handwerker der Lebensmittelindustrie wieder einmal beweisen, dass sie keinen Arsch in der Hose haben und insbesondere die selbständigen Fleischermeister nebst Verbände lieber nach dem Ereignis jammern als vor dem Ereignis aktiv zu werden.

Da alle Protesttermine nun mit mässigem bis ungenügendem Resultat verstrichen sind, werden die ungewählten Herrschaften in Brüssel sicher das Paket schnüren können, welches wir dann in den Regalen, Kühltheken und Gefrierboxen der Supermärkte finden werden.
Wenn dann die Meister in vielen Fleischereien die allerletzten Kutterrunden zählen
dürfen sie sich freuen, dass sie mit ihrem Schweigen wenigstens einige ihnen unbekannte Menschen reich machten.

Meinen persönlichen Gemütszustand kann ich durch prominente Worte wiedergeben.
Max Liebermann sagte:
„Ick kann jar nich soville fressen, wie ick kotzen möchte.

Johann Wolfgang von Goethe liess in Faust 2 vom
zweiten Kundschaftler verkuenden:
Und auf vorgeschriebenen Bahnen
zieht die Menge durch die Flur;
den entrollten Lügenfahnen
folgen alle! - Schafsnatur!

In Folge werde ich (wenn es erlaubt ist) hier bekanntgeben, wann die nächste Feldmaus auf einer Autobahn überfahren wurde, damit sich 10tausende zur Protestdemo einfinden können.

Bis dahin¦immer schön neutral bleiben und bloss nicht anecken.

[Gast]

Moin Moin,
und das schreibt die Gewerkschaft Bund deutscher Zollbeamte zu dem Thema.
http://www.bdz.eu/medien_nachrichten_3878.php
Ich denke zu dem Thema; Das dicke Ende kommt zum Schluss aber dann ist es zu spät.

[Clipper]

Servus miteinand.
Ich weiss ja nicht wer noch eine Zukunft als Metzger plant aber ich schätze mal, wenn TTIP ratifiziert ist, wirds eng für deutschstämmige Wurst.
http://www.boerse-online.de/nachrich...eke-1000159385
Hier schrieb mal einer sowas wie weiterschlafen. Ich fürchte er hat recht.

[wuschel]

Freihandelsabkommen TTIP

Im Focus von heute steht ein interessanter Artikel diebezüglich.
Hier findet man den Artikel :
http://www.focus.de/politik/ausland/...d_4432353.html
Wenn ich an die 3.-Reihe-Politiker denke, die uns in Brüssel vertreten wirds mir ganz anders¦.

Ich habe heute 2 Stunden beim Zahnarzt gesessen und gewartet.
In der Wartezeit habe ich das auf youtube geguckt :
Freihandelsabkommen TTIP EU Propaganda fliegt auf (8 Minuten)
TTIP - Gefährliche Geheimnisse (90 Minuten)
Sehr sehenswert.

[Gast]

Moin Moin,
es geht in die nächste Runde! Zum Glück gibt es doch noch Bürger in unserem Land die sich einsetzen und nicht hinsetzen.
So setzt sich auch Martin Schulz ein gegen TIPP !
Schaut selbst;
http://www.newsletter-webversion.de/...s2p-f0sc66-r7n

[Gast]

Moin Moin,
es geht in die nächste Runde! Zum Glück gibt es doch noch Bürger in unserem Land die sich einsetzen und nicht hinsetzen.
So setzt sich auch Martin Schulz ein gegen TIPP !
Schaut selbst;
http://www.newsletter-webversion.de/...s2p-f0sc66-r7n

https://youtu.be/D5g5g63FLPs

[wuschel]

Mit Schweinefleisch Wahlkampf machen.
Momentan laufen die Wahlen auf Taiwan und dort ist das Thema Schweinefleisch aus den USA ein Thema,
welches sicher ein Zuenglein an der Waage wird. Entgegen der Meinung vieler Kommentatoren in den gaengigen
Online-Zeitschriften sind die Kandidaten mit ihren Themen und Argumenten taeglich in den
Festland-Nachrichten auf allen CCTV-Kanaelen zu sehen und zu hoeren.

Ractopamin ist eines der Themen.
Einen Bericht dazu kann man hier lesen :
http://www.agrarheute.com/news/wachs...ite-grenzwerte

Da die TTIP-Vereinbarungen hinter verschlossener Tuer verhandelt werden, bleibt abzuwarten,
ob die EU-Groessen der US-Lobby unterliegen.

[wuschel]

Neues zu TTIP
http://meta.tagesschau.de/id/108885/...s-dem-lesesaal

[Fleischbranche.de]

CETA durch die Hintertür: Wirtschaftsminister Gabriel plant Entmachtung des Bundestages

- Bundesregierung will Freihandelsabkommen mit Kanada ohne Parlamentsvotum vorläufig in Kraft setzen
- Mit der vorläufigen Anwendung begeht Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel Wortbruch
- Wissenschaftliches Gutachten sieht demokratiepolitische und verfassungsrechtliche Probleme

Berlin, 28. März 2016. Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA soll vorläufig in Kraft treten - ohne dass der Bundestag überhaupt darüber abstimmt. Das Bundeswirtschaftsministerium spricht sich dafür aus, dass die EU-Staaten das Abkommen per Beschluss vorläufig anwenden. Das sei "übliche Praxis" und "vollständig demokratisch", erklärte das Ministerium in einer Unterrichtung vor dem Deutschen Bundestag.

"Erst versichert Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, ohne ein 'Ja' des Bundestages gebe es weder CETA noch TTIP. Jetzt soll der CETA-Vertrag ohne Beteiligung des Parlaments vorläufig in Kraft treten, obwohl das Abkommen in dessen Regelungshoheit eingreifen kann. Herr Gabriel will das CETA-Abkommen durch die Hintertür durchsetzen - ohne dass je ein deutscher Parlamentarier die Hand gehoben hat. Das ist ein demokratiepolitischer Skandal und ein Betrug an der Öffentlichkeit", erklärte Thilo Bode, Geschäftsführer der Verbraucherorganisation foodwatch. "Wenn die nationalen Parlamente erst in vielen Jahren die Chance bekommen, über CETA abzustimmen, sind bereits Fakten geschaffen. Dann ist eine Ablehnung sehr unwahrscheinlich."

Noch 2014 erklärte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in einem Brief an die Fraktionen des Deutschen Bundestages, dass "ein Abschluss allein durch die EU (...) nicht in Frage" käme. Die nationalen Parlamente müssten dem Abkommen zustimmen. Mit seinem Vorhaben, die Parlamentarier bei der Entscheidung über CETA jahrelang außen vor zu lassen, setzt der Wirtschaftsminister laut foodwatch seine systematische Täuschungsstrategie in der Freihandelspolitik fort.

Auch juristisch begibt sich Sigmar Gabriel auf Glatteis. Es sei "verfassungsrechtlich wie demokratiepolitisch unakzeptabel, dass die vorläufige Anwendung eines Abkommens an den Parlamenten vorbei erfolgt", heißt es in einem Gutachten des Europa- und Völkerrechtlers Prof. Dr. Wolfgang Weiß von der Universität Speyer, das die Verbraucherorganisation foodwatch am Samstag veröffentlicht hat. Dadurch "treten die Wirkungen des Abkommens bereits ein, noch ehe eine Zustimmung der Parlamente hierzu erfolgen muss", kritisiert Prof. Weiß. Das sei zwar tatsächlich gängige Praxis in der EU, aber die "umfangreichen Freihandelsabkommen der neuen Generation" - zu denen CETA und TTIP gehören - seien "von hoher politischer Bedeutung", stellten "die Handelsbeziehungen auf eine völlig neue Grundlage" und berührten den "Entscheidungsraum des deutschen Gesetzgebers", schreibt der Jurist.

foodwatch forderte die Bundesregierung auf, die vorläufige Anwendung abzulehnen: "Bei den Freihandelsabkommen der neuen Generation geht es um weit mehr als Zollsenkungen - CETA und TTIP können in die Regelungshoheit des deutschen Parlaments eingreifen. Unsere gewählten Vertreter müssen darüber mitentscheiden, sonst kommt unsere Demokratie zu schaden", erklärte Thilo Bode.

CETA gilt als "Zwillingsbruder" des umstrittenen Freihandelsabkommens TTIP zwischen der EU und den USA. CETA enthält kritische Elemente wie zum Beispiel die sogenannte regulatorischen Zusammenarbeit, die den Konzernen noch mehr Einfluss auf die Gesetzgebung einräumt. Das Abkommen soll im Herbst dieses Jahres vom EU-Ministerrat beschlossen werden.

Quelle: foodwatch

[Fleischbranche.de]

Studie: Wie TTIP und CETA das Vorsorgeprinzip aushebeln und europäische Verbraucherschutzstandards schwächen - Bundesregierung leugnet Risiken der Freihandelsabkommen

- Ein Rechtsgutachten belegt: Das europäische "Vorsorgeprinzip" ist in TTIP und CETA nicht verankert - das bedroht den Gesundheits- und Verbraucherschutz in Europa.
- foodwatch kritisiert: Mit TTIP und CETA wäre z.B. ein Glyphosat-Verbot kaum möglich; umstrittene Chemikalien aus den USA könnten in Europa auf den Markt kommen.
- Die Bundesregierung täuscht die Öffentlichkeit über die Risiken von TTIP und CETA.

Berlin, 21. Juni 2016. Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA hebeln das europäische "Vorsorgeprinzip" zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher aus - das belegt jetzt erstmals ein internationales Rechtsgutachten, das die Verbraucherorganisation foodwatch heute vorgestellt hat. Die Folgen der geplanten Handelsverträge zwischen Europäischer Union und den USA und Kanada seien weitreichend: So könnten zum Beispiel Chemikalien aus Nordamerika ohne europäische Zulassung auf den Markt kommen oder die Pestizidbelastung von Lebensmitteln steigen, heißt es in der Studie.

"Das europäische Vorsorgeprinzip ist in TTIP und CETA rechtlich nicht ausreichend abgesichert. Das Niveau des Gesundheits- und Verbraucherschutzes steht damit in Frage", erklärte Prof. Dr. Peter-Tobias Stoll, Direktor der Abteilung Internationales Wirtschaftsrecht und Umweltrecht an der Georg-August-Universität Göttingen, der das Rechtsgutachten im Auftrag von foodwatch gemeinsam mit Dr. Wybe Th. Douma vom TMC Asser Instituut in Den Haag und Prof. Dr. Nicolas de Sadeleer von der Université Saint-Louis in Brüssel erstellt hat.

Das in den Verträgen der Europäischen Union festgeschriebene Vorsorgeprinzip bildet eine wesentliche Grundlage für die Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherpolitik in Europa - und unterscheidet sich von dem vielfach nur "nachsorgenden Ansatz" in den USA und Kanada. Während in Nordamerika in vielen Bereichen Substanzen zugelassen werden, bis deren Schädlichkeit nachgewiesen wird, gilt beim Vorsorgeprinzip die Umkehr der Beweislast. Demnach muss ein Unternehmen - beispielsweise bei der Zulassung von Chemikalien - die Unschädlichkeit wissenschaftlich nachweisen und alle eigenen Studien dazu offenlegen. Regierungen in Europa müssen bei potenziellen Risiken vorsorgend aktiv werden, wenn es begründete Bedenken gibt.

Anders als von Vertretern der Bundesregierung und der Europäischen Union immer wieder behauptet, sei das Vorsorgeprinzip in den Vertragstexten für TTIP und CETA "nicht hinreichend verankert", heißt es in der Studie für foodwatch. Sowohl TTIP als auch CETA bezögen sich zudem explizit auf rechtliche Verpflichtungen der Welthandelsorganisation (WTO), in denen sich das Vorsorgeprinzip, wie in Europa praktiziert, nicht wiederfindet. Regulierungsvorhaben, die sich auf das Prinzip der Vorsorge berufen, könnten somit in Zukunft verzögert, verwässert oder verhindert werden, so die Autoren.

Politiker in Brüssel und Berlin sowie Wirtschaftsvertreter behaupten hingegen, das Vorsorgeprinzip sei durch TTIP und CETA nicht in Gefahr. So erklärte Bundesjustizminister Heiko Maas gegenüber foodwatch, dass "das Vorsorgeprinzip bei den Verhandlungen nicht zur Disposition steht". Bundeskanzlerin Angela Merkel versicherte, es werde "kein einziger Standard, der in der Europäischen Union oder in Deutschland gilt, abgesenkt". Und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel versprach: "Eine Absenkung der erreichten Standards wird es nicht geben."

"TTIP und CETA sind ein versteckter Angriff auf das europäische Vorsorgeprinzip. Klammheimlich soll ein Verfassungsrecht ausgehebelt werden - mit fatalen Folgen für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Die Behauptung der Bundesregierung, das Prinzip des vorsorgenden Verbraucherschutzes würde nicht angerührt und europäische Standards seien nicht in Gefahr, ist eine vorsätzliche Täuschung der Öffentlichkeit", sagte foodwatch-Geschäftsführer Thilo Bode. "Das Vorsorgeprinzip wird in den Handelsverträgen nicht an einer einzigen Stelle genannt."

Wie die Freihandelsverträge TTIP und CETA das Vorsorgeprinzip und somit Schutzstandards in Europa gefährden, veranschaulichen drei Beispiele:

Pestizide: Nach geltendem EU-Recht müssen Pestizide, bevor sie zugelassen werden, auf ihre gesundheitliche Unbedenklichkeit geprüft werden. Bei begründeten Bedenken muss ein Stoff vorsorglich verboten werden. Aktuell fordern beispielsweise einige EU-Staaten ein Verbot des in der Wissenschaft umstrittenen Pestizids Glyphosat - und berufen sich dabei explizit auf das Vorsorgeprinzip. Mit TTIP wäre ein Glyphosat-Verbot nur schwer möglich oder würde Strafzölle nach sich ziehen.

Hormonelle Disruptoren: Hormonelle (oder auch endokrine) Disruptoren, wie beispielsweise Bisphenol A, stehen unter Verdacht, den Hormonhaushalt zu stören und die Gesundheit zu gefährden. Nach dem vorsorgenden Grundsatz hätten die Stoffe in der EU längst reguliert werden müssen. Die Europäische Kommission sollte bereits bis 2013 in einem ersten Schritt Kriterien zur Definition der umstrittenen Stoffe vorlegen - verzögerte dies jedoch mit Blick auf die laufenden TTIP-Verhandlungen jahrelang. Erst als deswegen der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Kommission verurteilte, legten die Beamten den EU-Mitgliedsstaaten vergangene Woche einen Vorschlag vor - der von Umweltorganisationen als zu lasch kritisiert wurde. Das Beispiel zeigt, wie die Verhandlungen über geplante Freihandelsabkommen bereits jetzt Maßnahmen zum Gesundheitsschutz verzögern. Sind CETA und TTIP erst einmal unterschrieben, so droht eine Regulierung endgültig nicht mehr zustande zu kommen.

Chemikalien: Die weltweit als streng geltende europäische Chemikalienverordnung (REACH) fußt auf dem Vorsorgeprinzip und steht damit im diametralen Gegensatz zum US-Recht, das grundsätzlich zunächst von der Unbedenklichkeit der Stoffe ausgeht. Da in TTIP und CETA das Prinzip des vorsorgenden Gesundheitsschutzes nicht verankert ist, könnte sich die EU nicht mehr erfolgreich darauf berufen. Die Folge: Chemikalien aus den USA oder Kanada, die in der EU verboten sind, könnten gegenseitig als gleichwertig anerkannt werden und ohne weitere Prüfung auf den europäischen Markt gelangen.

Trotz der weitreichenden Folgen von TTIP und CETA halten die Europäische Union und ihre Verhandlungspartner an den geplanten Abkommen fest. Der CETA-Vertrag zwischen EU und Kanada ist bereits fertig ausgehandelt und soll nach Plänen der Bundesregierung noch in diesem Jahr "vorläufig" in Kraft treten - ohne, dass der Bundestag oder die nationalen Parlamente in anderen Mitgliedsstaaten darüber abstimmen. foodwatch hat gemeinsam mit den Organisationen Campact und Mehr Demokratie eine Bürgerklage gegen CETA vor dem Bundesverfassungsgereicht initiiert. Unter www.ceta-verfassungsbeschwerde.de können Bürgerinnen und Bürger die Klage mit einer Vollmacht unterstützen.


Link:
Verfassungsbeschwerde "Nein zu CETA!": www.ceta-verfassungsbeschwerde.de


Quellen und weiterführende Informationen:
- Rechtsgutachten "CETA, TTIP und das europäische Vorsorgeprinzip": tinyurl.com/jjqmxkp
- foodwatch-Hintergrundpapier "7 Thesen zu CETA, TTIP und dem europäischen Vorsorgeprinzip": tinyurl.com/j5oepyb
- Zitate-Sammlung "Wie Politik und Wirtschaft die Öffentlichkeit über die Freihandelsabkommen täuschen": tinyurl.com/jcwsffa

[wuschel]

Die zweite Voelkerschlacht ist verloren - Ein Abgesang
Hatten sich in der ersten Voelkerschlacht bei Leipzig noch 600.000 Soldaten mit starken Anfuehrern wie dem oesterreichischen Feldmarschall Schwarzenberg, dem preussischen General Bluecher und dem schwedischen Kronprinzen Karl Johann erfolgreich gegen das Heer Napoleons durchgesetzt, wurde in diesen Tagen des Oktobers 2016 trotz einem breiten europaeischen Buendnis aus ueber 50 Organisationen und einem Heer von annaehernd 1 Million Menschen die eine Petition unterschrieben und mehr als 320.000 Protestlern in Deutschland die zweite Schlacht der Voelker gegen CETA und TTIP verloren.

Verloren wurde diese Schlacht durch die schwachen Anfuehrer der europaeischen Voelker unter Fuehrung der deutschen Anfuehrer. Entgegen ihrem Eid Unheil vom Volk abzuwenden haben sie sich gegen den Willen des eigenen Volkes und den Voelkern Europas dem demokratievernichtenden Moloch Europaeische Union unterworfen und den Weg in die Sklaverei fuer ueber 500.000000 Menschen freigemacht.

Der Betrug an den Voelkern wird in vielen Medien wie ein Sieg gefeiert, selbst dann noch wenn diese Medien ihre eigene Haut zu Markte tragen muessen, denn es ist nicht auszuschliessen, dass gegenteilige Nachrichten als klageberechtigte Geschaeftsschaedigung durch die nordamerikanischen Konzerne strafrechtlich verfolgt werden. Dann werden die deutschen Medien stumm. Abgeschaltet. Ohne Gegenwehr werden sie den Weg gehen, welchen sie vorher bejubelten und dem deutschen Volk als die Erfuellung verkauften.

Die Allmacht der Konzerne kann niemand mehr brechen. Wer sich in den Weg stellt wird vernichtet und die Vernichtungswaffe heisst unabhaengige Schiedsgerichte.
Besser noch als ich es koennte, beschrieb es Jens Jessen in der Zeit Online am 5. Juni 2014 in seinem Artikel: Eine Wahnsinnstat.
http://www.zeit.de/2014/24/ttip-frei...men-demokratie

Doch was Jens Jessen beschrieb und prognostizierte ist Vergangenheit, denn nun ist es wahr geworden. Die Wallonen wurden gefeiert, da sie sich wie Asterix und Obelix erfolgreich gegen die Invasoren wehrten als schon alle anderen Staemme versklavt waren. Versteckte Warnungen kommen auch jetzt noch aber es ist nicht mehr zu aendern.
http://www.focus.de/gesundheit/video...d_6132514.html

Die Wallonen waren die letzte Hoffnung, die nun auch weggekauft wurde.
Wie wir unsere Eltern fragten Warum habt ihr nichts dagegen getan werden uns unsere Enkel fragen warum wir es zuliessen.

Deutschland, die Voelker Europas, jedes fuer sich mit wunderbaren Menschen und Kulturen werden verschwinden. Die Vielfalt wurde demokratisch zum Tode verurteilt.