Neue Gebühren für lebensmittelbetriebe in Niedersachen

[bakenhuser]

Im letzten Jahr hatte ich nach Mitstreitern für eine Sammelklage, gegen die neue Praxis in
Niedersachen für die "normalen Kontrolle" Gebühren zu erheben, gesucht aber leider nicht gefunden.
Daher habe ich im Alleingang Klage gegen einen Gebührenbescheid eingereicht, mit dem der LK Oldenburg
uns die Kosten ( Untersuchungen durch das LAVES) für die Kontrolle unseres Eigenkontrollsystems
auferlegt hat. Nun hat das Gericht im Laufe des verfahrens angezweifelt, ob der LK diese Kosten überhaupt
auf die Betriebe umlegen darf und zusätzlich die Kostenaufstellung durch das LAVES als ungenügend bezeichnet.
Das Gericht hat das LAVES aufgefordert die Kosten im einzelnen zu erläutern und dem LK Oldbg. aufgefodert
bis zum 15.2. Stellung zu beziehen.
An dieser Stelle werde ich weiter berichten und hoffe, das auch andere Kollegen sich gegen die behörden Willkür
wehren.
LG

[wuschel]

Hallo bakenhuser.
Chapeau,- Kompliment,- alle Achtung.
Dafür, daß du diesen Weg gegangen bist und egal wo er endet.
Ich glaube nicht, daß du viele Mitstreiter findest.
Einer würde bestimmt schon genügen aber ich glaube auch der Eine wird sich nicht melden.

Im Allgemeinen gilt immernoch was Napoleon einst über die Deutschen sagte :
Es gibt kein gutmütigeres aber auch kein leichtgläubigeres Volk als die Deutschen. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nicht zu saeen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten, damit ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf der Erde. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.

Um gegen den Strom zu schwimmen braucht man Stärke, aber nur wer gegen den Strom schwimmt kommt zur Quelle.
Halte durch !

Gruss
wuschel

[bakenhuser]

Hallo Wuschel,

vielen Dank für Deinen freundlichen und gut formulierten Kommentar,
ich werde deine Worte beherzigen und mich nicht mundtot machen lassen.
oder mit den Worten von Brecht: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht:
Gruss bakenhuser